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Ulrike Scharf (CSU) legte ihre eigenen Redeschwerpunkte auf soziale Verantwortung, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

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Ulrike Scharf (CSU), die bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, hat sich kürzlich im Pfaffenhofener Bauzentrum im Rahmen eines Arbeitgeber- und Unternehmer-Gespräches den Fragen von regionalen Mittelständlern, Wirtschafts-Vertretern und Handwerkern gestellt. Nach der Begrüßung durch den hiesigen Landtags-Abgeordneten Karl Straub (CSU), der auch Integrations-Beauftragter der bayerischen Staatsregierung ist, legte Scharf ihre Redeschwerpunkte auf soziale Verantwortung, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Ministerin, die als langjährige Unternehmerin und Sozialpolitikerin über einen umfangreichen Erfahrungsschatz verfügt, stellte klar, dass ein starker Sozialstaat die Menschen schütze, ihnen Chancen eröffne und Teilhabe ermögliche. Dieser bleibe nur dann stabil, wenn Wirtschaftskraft und eigener Leistungswille vor dem Hintergrund einer Balance von Eigenverantwortung und wirtschaftlicher Grundlage stünden. Verlässliche, hochqualitative Kinder-Betreuung stellte Scharf als "sehr wichtig" heraus, diese gelte es weiter zu erhalten. Potenzial sehe sie bei Frauen, was die Suche nach Fachkräften anbelange. Darüber hinaus bleibe berufliche Weiterbildung ein wichtiger Baustein im Arbeitsleben.

Als Hindernis in der täglichen Arbeit sieht die Ministerin die ausufernde Bürokratie. "Es braucht nicht mehr alle Berichte, alle Dokumentationen", sagte sie. Etwa beim Mindestlohn-Gesetz sei "die Dokumentation eine Katastrophe". Ziel der Staatsregierung sei es, den Bürokratie-Abbau und die Modernisierung der Verwaltung voranzutreiben. "Unternehmerinnen und Unternehmer brauchen Luft", sagt sie. Auch in Bezug zur Arbeitszeit, wo Flexibilität besonders wichtig sei, bedürfe es jedoch noch gesetzlicher Grundlagen.

Scharf stimmte mit dem hiesigen CSU-Landrats-Kandidaten Andreas Aichele, der an dem Nachmittag die Rolle des Moderators ausübte, überein, dass es einen funktionierenden Wirtschafts-Standort brauche, um wirtschaftliche Stärke und Innovation unter guten Arbeitsbedingungen zum sozialen Zusammenhalt und zur Teilhabe zu führen. Diese Perspektive müsse auch wieder für den Landkreis Pfaffenhofen gelten.

Grundlagen dafür sind nach Dafürhalten von Aichele beispielsweise Vereinfachungen bei Förder-Verfahren, Baurecht oder Umwelt-Auflagen – mit dem Ziel, dass Verwaltung nicht mehr unnötig kontrolliere, sondern mehr Vertrauen in Antragsteller und Unternehmen setze und Formular-Aufwand reduziert werde. An der anschließenden Diskussion beteiligten sich unter anderem der Pfaffenhofener CSU-Bürgermeister-Kandidat Markus Hartmann und der Ehrenvorsitzende des Wirtschafts-Beirats des Landkreises, Bernd Huber. 


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