Gemeinderat verabschiedet diesjährigen 8,5-Millionen-Euro-Etat der Kommune. Neu eingeführte Referenten-Posten im Gremium besetzt. Drei Sirenen-Anlage werden erneuert.

Gemeinde-Haushalt beschlossen

(ty) Der Gemeinderat von Ernsgaden hat für das laufende Jahr einen kommunalen Haushalt mit einem Gesamt-Volumen von rund 8,5 Millionen Euro beschlossen. Gegenüber dem Vorjahr, als der Etat noch 6,9 Millionen Euro umfasste, bedeutet dies einen deutlichen Anstieg. "Maßgeblich dafür sind vor allem zahlreiche geplante Investitionen in wichtige Zukunfts-Projekte der Gemeinde", heißt es aus dem Rathaus. Zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen greife man in erheblichem Umfang auf Rücklagen zurück. Insgesamt seien Entnahmen in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Bürgermeister Karl Huber ("Ernsgaden Miteinander" / Freie Wähler) spricht dennoch von einer weiterhin soliden finanziellen Situation der Gemeinde.

Zu den größten geplanten Investitionen zähle die Schul-Sanierung, für die heuer rund 1,2 Millionen Euro eingeplant sind. Fraglich sei aber, ob und wieviel diesbezüglich heuer noch investiert werden könne, da die Planung der Sanierung kompliziert und langwierig sei. Die vom früheren Ratsgremium beschlossene Aufstockung der beiden Schul-Gebäude sei statisch herausfordernd. Auch die Baugenehmigung sei noch nicht erteilt. Begonnen habe mittlerweile die Erneuerung der Schul-Heizung, wobei eine kombinierte Pellets-Wärmepumpen-Anlage eingebaut werde. Geplant werden heuer noch die Erschließungs-Maßnahmen im Baugebiet "Mittergret V", die Bauarbeiten sollen dann im Frühjahr starten. Auch die Beschaffung eines neuen Feuerwehr-Fahrzeugs sowie der weitere Breitband-Ausbau stehen auf der Agenda.

Laut Investitions-Programm für die nächsten Jahre sind für heuer Investitionen in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro vorgesehen, für nächstes Jahr sogar etwa 3,6 Millionen Euro. Für das Jahr 2028 weist der Finanzplan noch rund 815 000 Euro aus, für 2029 etwa 95 000 Euro. Kämmerer Anton Hackl erläutert dazu, dass die späteren Ansätze derzeit vergleichsweise niedrig seien, weil künftige Projekte noch nicht vollständig feststünden.

Der Verwaltungs-Etat – aus dem die laufenden Kosten bestritten werden – umfasst heuer rund 5,5 Millionen Euro, der Vermögens-Haushalt – über den vor allem Investitionen laufen – etwa 3,1 Millionen Euro. Die größten Ausgaben-Posten entfallen auf Hoch- und Tiefbau-Maßnahmen mit rund 1,9 Millionen Euro. Hinzu kommen die Kreis-Umlage mit etwa 1,6 Millionen Euro, Personal-Kosten in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro sowie Verwaltungs- und Betriebs-Aufwendungen in ähnlicher Größenordnung.

Auf der Einnahmen-Seite bleibt der Anteil an der Einkommensteuer mit rund 1,7 Millionen Euro die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde. Die Gewerbesteuer-Einnahmen werden mit rund 900 000 Euro kalkuliert. Deutlich geringer fällt hingegen die so genannte Schlüsselzuweisung des Freistaats aus. Während Ernsgaden im Vorjahr noch rund 380 000 Euro erhalten hatte, beläuft sich die Zuweisung heuer lediglich auf etwa 73 000 Euro.

Zusätzlich muss die Gemeinde 478 000 Euro aus dem Vermögens-Haushalt in den Verwaltungs-Etat umschichten. Die Rücklagen reduzieren sich durch die geplanten Entnahmen auf rund 2,9 Millionen Euro. Positiv entwickelt sich dagegen der Schuldenstand, der auf etwa 1,4 Millionen Euro sinkt. Die bestehenden Darlehen stehen im Zusammenhang mit der Finanzierung der Wohnanlage in der Graf-Ernest-Straße.

Sirenen-Anlagen werden modernisiert

(ty) Der Gemeinderat von Ernsgaden hat die Ersatz-Beschaffung von drei digitalen Sirenen-Anlagen im Gemeinde-Gebiet beschlossen. "Ziel der Maßnahme ist es, die Warnung und Alarmierung der Bevölkerung sowie der Einsatzkräfte im Katastrophen-, Krisen- und Schadensfall langfristig sicherzustellen und technisch auf einen modernen Stand zu bringen", wurde dazu aus dem Rathaus erklärt. Betroffen seien die Sirenen-Standorte "Alte Schutte", "Feuerwehrhaus" und "Schule/Turnhalle".

"Die bestehenden Anlagen entsprechen teilweise nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen", erklärt die Gemeinde-Verwaltung. Zudem müsse die Sirene an der Schule im Zuge der anstehenden Schul-Sanierung ohnehin abgebaut werden. Die Anlage an der alten Schutt-Deponie sei in der Vergangenheit wiederholt von technischen Ausfällen betroffen gewesen. Mit der Umstellung auf digitale Sirenen-Technik solle die Zuverlässigkeit der Alarmierung deutlich verbessert werden. Die Maßnahme sei zugleich ein wichtiger Beitrag zur Krisenvorsorge und zum Bevölkerungsschutz.

Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich laut Mitteilung aus dem Rathaus auf 45 000 bis 50 000 Euro. Die Gemeinde-Verwaltung will nach eigenem Bekunden versuchen, bestehende Förder-Programme bestmöglich zu nutzen. Eine funktionierende Warn-Infrastruktur sei ein wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Sicherheit. Mit der Modernisierung der Sirenen verbessere man die Alarmierung im Ernstfall und investiere gezielt in den Schutz der Bürger. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt, die weiteren Schritte zur Umsetzung vorzubereiten, Fördermittel zu beantragen und Angebote einzuholen.

Referenten-System eingeführt

(ty) Mit Beginn der neuen Wahlperiode hat der Gemeinderat von Ernsgaden erstmals ein Referenten-System eingeführt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Karl Huber wurden zwölf Fachreferate geschaffen, die seinen Worten zufolge die Arbeit des Gremiums strukturieren sowie die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft weiter verbessern sollen. "Die Herausforderungen für die Gemeinden werden immer vielfältiger", so der Rathaus-Chef. "Mit den Referaten schaffen wir klare Ansprech-Partner für wichtige Themen-Bereiche und binden die Erfahrungen und Fachkenntnisse unserer Gemeinderats-Mitglieder noch stärker in die kommunalpolitische Arbeit ein." 

Die Referenten sollen Entwicklungen in ihren Aufgabenfeldern begleiten, Anregungen aus der Bevölkerung aufnehmen und als Bindeglied zwischen Gemeinderat, Verwaltung, Vereinen und Einrichtungen wirken. "Entscheidungen werden weiterhin vom gesamten Gemeinderat getroffen", wird betont. Bürgermeister Huber sieht in der neuen Struktur einen wichtigen Schritt für die Zukunft: "Unsere Gemeinde lebt vom Engagement vieler Menschen. Mit den Referaten schaffen wir zusätzliche Möglichkeiten, Wissen, Erfahrungen und Ideen aus dem Gemeinderat gezielt einzubringen. Davon profitieren letztlich die Bürgerinnen und Bürger sowie die gesamte Gemeinde." Folgende Referate beziehungsweise Arbeits-Bereiche wurden eingerichtet und wie folgt besetzt:

• Bauen, Ortsentwicklung: Otto Breu
• Straßen, Wege, Grünanlagen: Christian Herzog
• Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Landwirtschaft, Tradition, Brauchtum: Raimund Mayerhofer
• Wirtschaft, Breitband, Digitalisierung: Roman Amann
• Energie, Mobilität, Verkehr: Roland Biberger
• Soziales, Senioren, Teilhabe: Karl Huber
• Feuerwehr, Sicherheit, Katastrophenschutz: Marcus Meier
• Feste, Veranstaltungen, Sport, Freizeit: Alfred Plachta
• Infrastruktur, Bauhof, Liegenschaften: Thomas Kund
• Bürger-Beteiligung, Gemeinde-Leben: Sebastian Franke
• Familie, Kinder, Jugend, Schule, Kitas: Kathrin Dittmann und Cornelia Basista
• Vereine, Ehrenamt, Kultur: Stefan Hufnagel